Diskussionsveranstaltung zur deutschen Verteidigungspolitik
In der vergangenen Woche fand unter dem Titel „Wie sichern wir den Frieden?“ eine Diskussionsveranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Brilon statt. Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten ,Dirk Wiese, war die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung, Siemtje Möller, ins Sauerland gekommen, um über die deutsche Verteidigungs- und Sicherheitspolitik zu diskutieren.
Im Mittelpunkt standen der Umsturz in Syrien, der Ukraine-Konflikt und die Auswirkungen der Präsidentschaft Donald Trumps auf die transatlantischen Beziehungen. Besonders beleuchtet wurde die „Zeitenwende“ in der deutschen Außenpolitik nach dem russischen Angriff auf die Ukraine und die Konsequenzen für die europäische Sicherheit.
Die Diskussion um die deutsche Rolle in der NATO, insbesondere die militärische Präsenz in Litauen, und die Notwendigkeit einer verstärkten Unterstützung der Ukraine durch Waffenlieferungen und diplomatische Initiativen wurde intensiv geführt. Auch das neue Wehrdienstmodell und die Modernisierung der Bundeswehr, um eine effektive Einsatzbereitschaft sicherzustellen, waren zentrale Themen.
Ein weiterer Fokus lag auf der Sicherung und dem Ausbau der Infrastruktur, die für die militärische Handlungsfähigkeit Deutschlands von entscheidender Bedeutung ist. „Wir müssen äußere und innere Sicherheit zusammendenken.“, so Wiese. „Bereits seit einigen Jahren versucht Putin die deutsche Gesellschaft zu destabilisieren. Dabei macht er sich politische Randparteien zu Nutze, die seine Propaganda im Internet und in den Medien verbreiten. Hier müssen wir zukünftig, auch mit Blick auf die Bundestagswahlen, noch genauer hinsehen und dort eingreifen, wo Fakten verdreht und die Wahrheit verbogen wird.“ ergänzte Wiese.
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Quelle: Dirk Wiese MdB
Fotocreits: Dirk Wiese
